100.000-Euro-Strafe für Meta: Gericht rügt verzögertes Löschen falscher Kriegsverbrecher-Vorwürfe
Jonas Schmidt
100.000-Euro-Strafe für Meta: Gericht rügt verzögertes Löschen falscher Kriegsverbrecher-Vorwürfe
Ein deutsches Gericht hat Meta zu einer Strafe von 100.000 Euro verurteilt, weil das Unternehmen falsche Vorwürfe gegen einen im Gazastreifen eingesetzten Soldaten nicht gelöscht hatte. Die Beiträge, in denen er fälschlich als Kriegsverbrecher bezeichnet wurde, blieben mehr als zwei Wochen online – obwohl ein Löschbefehl bereits im März 2026 ergangen war.
Der Fall nahm seinen Anfang, als Anfang 2026 ehrverletzende Behauptungen über den Soldaten auf Facebook auftauchten. Dabei wurden sein vollständiger Name und ein Foto zusammen mit den Vorwürfen wegen angeblicher Kriegsverbrechen verbreitet. Am 23. März 2026 ordnete die Pressestrafkammer des Landgerichts Frankfurt an, die Beiträge umgehend zu entfernen.
Meta kam der Anordnung jedoch nicht nach. Die falschen Inhalte blieben bis zum 8. und 10. April 2026 abrufbar – also 15 bis 17 Tage über die gesetzte Frist hinaus. Das Unternehmen begründete die Verzögerung später mit Sprachbarrieren und internen Ablaufproblemen. Das Gericht urteilte jedoch, dass diese Erklärungen Metas Schuld eher verschärften als sie zu entschuldigen.
In seiner Entscheidung vom 28. Mai 2026 betonte das Gericht die Schwere der Vorwürfe sowie die Veröffentlichung der persönlichen Daten des Soldaten. Es stellte fest, dass Metas Nachlässigkeit systemisch sei und die Missachtung des Rufschadens inakzeptabel. Die Höhe der Strafe von 100.000 Euro spiegle die langandauernde Verfügbarkeit des diffamierenden Materials wider.
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Meta hat nun zwei Wochen Zeit, gegen das Urteil mit einer sofortigen Beschwerde vorzugehen.
Die Strafe reiht sich in eine Serie verzögerter Maßnahmen Metas gegen schädliche Inhalte ein. Erst durch die rechtlichen Schritte des Soldaten wurden die Beiträge gelöscht – nach wochenlanger Untätigkeit. Die Entscheidung des Gerichts unterstreicht die Konsequenzen, die drohen, wenn diffamierendes Material nicht zeitnah entfernt wird.
