Bildungsministerin Prien reformiert "Demokratie leben!" – mit Kürzungen und Neuausrichtung
Anton Huber
"Ziele nicht erreicht": Prien reformiert das 'Demokratie lebt' Programm - Bildungsministerin Prien reformiert "Demokratie leben!" – mit Kürzungen und Neuausrichtung
"Demokratie leben!" vor großen Veränderungen unter Bildungsministerin Karin Prien
Das Bundesprogramm "Demokratie leben!" steht vor tiefgreifenden Reformen. Die 2015 ins Leben gerufene Initiative zur Förderung des bürgerlichen Engagements und zur Prävention von Radikalisierung wird unter Priens Führung umgestaltet – mit Kürzungen und einer Neuausrichtung. Zwar bleibt das Budget bis 2026 bei 191 Millionen Euro, doch Dutzende Projekte sollen gestrichen werden.
Betroffen sind vor allem Vorhaben, die als unwirksam oder nicht nachhaltig eingestuft werden. Bis Ende des Jahres verlieren über 200 Initiativen ihre Förderung, darunter solche aus den Bereichen "Aufbau einer bundesweiten Infrastruktur" und "Innovationsprojekte". Das Ministerium unter Prien begründet dies damit, dass viele Projekte keine dauerhaften Ergebnisse vorweisen könnten.
Künftig soll der Fokus auf Organisationen liegen, die bereits fest in lokalen Strukturen verankert sind. Schulen, Freiwillige Feuerwehren und Sportvereine sollen priorisiert unterstützt werden. Aber auch etablierte Einrichtungen wie die Amadeu Antonio Stiftung, der BUND, HateAid, Correctiv, der Zentralrat der Juden in Deutschland und die Konrad-Adenauer-Stiftung sind von den Änderungen betroffen.
Das Ministerium plant, erfolgreiche Projekte weiterzuführen, während andere schrittweise auslaufen. Prien betont, dass die Mittel künftig gezielt in Initiativen mit nachweislich langfristiger Wirkung fließen sollen.
Die Umstrukturierung bedeutet, dass weniger Projekte gefördert werden – das Gesamtbudget bleibt jedoch unverändert. Organisationen, die ihre Förderung verlieren, müssen sich anpassen, während lokal vernetzte Akteure möglicherweise mehr Unterstützung erhalten. Die Änderungen werden schrittweise umgesetzt und sollen bis 2026 vollständig greifen.
