Bundesregierung plant strengere Social-Media-Regeln für Kinder und Jugendliche
Jonas Schmidt
Bundesregierung plant strengere Social-Media-Regeln für Kinder und Jugendliche
Die deutsche Bundesregierung bereitet strengere Regeln für die Nutzung sozialer Medien durch Kinder und Jugendliche vor. Bundesfamilienministerin Karin Prien (CDU) hat ihre Entschlossenheit zu schärferen Vorschriften bekräftigt – trotz unterschiedlicher Positionen innerhalb der Koalition. Die Empfehlungen einer Expertenkommission, die im Juni erwartet werden, sollen die endgültigen Pläne prägen.
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Prien betonte, dass neue Maßnahmen den Schutz, die Selbstbestimmung und die Teilhabe junger Nutzer in Einklang bringen müssten. Sie nahm dabei auch Bedenken von Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) auf, der zwar ein pauschales Verbot ablehnt, aber für mehr elterliche Verantwortung und eine bessere Medienkompetenz plädiert. Prien unterstützte diese Haltung ausdrücklich.
Die Regierung wird die Ergebnisse der Expertenkommission prüfen, bevor ein Gesetzespaket ausgearbeitet wird. Prien bestätigte, dass verschärfte Regeln weiterhin aktiv geprüft würden, auch wenn noch keine endgültigen Beschlüsse gefasst seien. Ein konkreter Gesetzentwurf wird nach Vorlage des Kommissionberichts im kommenden Monat erwartet. Die Maßnahmen dürften rechtliche Änderungen umfassen, die junge Nutzer in sozialen Medien besser schützen sollen. Zudem könnten Eltern und Pädagogen neue Leitlinien für die Begleitung der Online-Aktivitäten erhalten.
