Hannover kämpft mit 2 Milliarden Schulden – Kultur und Jugend drohen Kürzungen
Jonas Schmidt
Hannover kämpft mit 2 Milliarden Schulden – Kultur und Jugend drohen Kürzungen
Hannover steht vor massiven finanziellen Engpässen: 2 Milliarden Euro Schulden lasten auf der Stadt. Zwar haben sich die Gewerbesteuereinnahmen seit der Pandemie erholt, doch die Kommune hat nun einen Sparplan beim Land Niedersachsen eingereicht, um den Haushalt zu stabilisieren. Doch die vorgeschlagenen Kürzungen – unter anderem bei Kultur, Sport und Jugendeinrichtungen – stoßen bei Oberbürgermeisterin Belit Onay auf scharfe Kritik.
Die finanziellen Probleme Hannovers sind eine Mischung aus anhaltenden Pandemie-Folgen und langjähriger Verschuldung. Zwar haben sich die Steuereinnahmen wieder auf ein stabileres Niveau erholt, doch die Stadt kann die Kosten für gesetzlich vorgeschriebene Leistungen weiterhin nicht decken. Onay fordert, dass Bund und Land die entstandene Finanzlücke schließen müssen, statt die Stadt mit drastischen Einsparungen allein zu lassen.
Der aktuelle Haushaltsentwurf zielt besonders auf sogenannte "freiwillige Leistungen" ab, darunter Kulturprogramme, Sporteinrichtungen und Jugendprojekte. Um die Auswirkungen abzumildern, wird eine Bibliothek zu einem Bürgerzentrum umfunktioniert und die Stadt arbeitet mit der Arbeiterwohlfahrt (AWO) zusammen. Doch diese Maßnahmen reichen möglicherweise nicht aus, um Kürzungen zu verhindern.
Onay kritisiert zudem eine breiter angelegte Sparliste, die von Bund, Ländern und Kommunen erarbeitet wurde. Das Papier sieht Einsparungen von mindestens 8,6 Milliarden Euro vor – betroffen wären unter anderem Angebote für Menschen mit Behinderungen, Kinder und junge Erwachsene. Sie wirft vor, dass die Kommunen bei der Erstellung nicht ausreichend einbezogen wurden, und warnt, dass solche Kürzungen die Probleme der Städte nur verschärfen, statt sie zu lösen.
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Der Haushaltsplan Hannovers liegt nun in Niedersachsen zur Prüfung vor. Wird er genehmigt, werden die Kürzungen das öffentliche Angebot in der Stadt grundlegend verändern – von Kulturprojekten bis hin zur Unterstützung für benachteiligte Gruppen. Unterdessen pocht Onay weiter auf stärkere finanzielle Unterstützung von Bund und Land und betont, dass lokale Sparmaßnahmen allein die Krise nicht bewältigen können.
