Koblenz kämpft mit Millionenloch durch veraltete Berufsschul-Zuschüsse
Koblenz steht vor einem Finanzloch von über fünf Millionen Euro – verursacht durch veraltete Zuschussregelungen benachbarter Landkreise. Die Stadt hat die Beiträge für Berufsschüler:innen seit 2014 nicht mehr angepasst, obwohl die Kosten stetig stiegen. Nun drängen die Verantwortlichen auf Änderungen, um die entgangenen Einnahmen zurückzuholen und künftige Verluste zu vermeiden.
Das aktuelle Finanzierungssystem sieht vor, dass die umliegenden Landkreise jährlich 190 Euro pro teilzeitbeschultem Berufsschüler zahlen. Die tatsächlichen Kosten pro Schüler:in in Koblenz belaufen sich jedoch auf 406,80 Euro. Bei 1.932 Schüler:innen aus der Region entsteht so jährlich ein Fehlbetrag von über 400.000 Euro.
Betroffen sind die Landkreise Ahrweiler, Altenkirchen, Bad Kreuznach, Cochem-Zell, Mayen-Koblenz, Neuwied, Rhein-Hunsrück, Rhein-Lahn und Westerwald. Um die Lücke zu schließen, wird Koblenz die Beiträge rückwirkend ab Januar 2023 auf 300 Euro pro Schüler:in erhöhen und ab 2028 weiter auf 400 Euro anheben.
Zudem wird geprüft, ob die unterbliebene Anpassung der Zuschüsse über Jahre hinweg als finanzielle Pflichtverletzung gewertet werden kann. Falls ja, käme eine Entschädigung über die Berufshaftpflichtversicherung infrage. Der Rechnungsprüfungsausschuss hat bereits kritisch nachgefragt, warum die Beiträge trotz offensichtlicher Kostensteigerungen so lange unverändert blieben.
Um ähnliche Probleme künftig zu vermeiden, plant Koblenz eine regelmäßige Überprüfung der Berufsschulausgaben. Dadurch sollen die Kreisumlagen zeitnah an die tatsächlichen Ausgabenentwicklungen angepasst werden können.
Die Änderungen bei der Finanzierung sollen der Stadt helfen, die verlorenen Einnahmen zurückzugewinnen und den Haushalt zu stabilisieren. Durch die rückwirkenden Erhöhungen und künftigen Überprüfungen soll eine gerechtere Kostenbeteiligung der Nachbarkreise sichergestellt werden. Die Untersuchung vergangener Finanzentscheidungen könnte zudem zusätzliche Entschädigungszahlungen für Koblenz zur Folge haben.
