Pflegeversicherung vor dem Kollaps: Warken plant Beitragserhöhung für Besserverdiener
Felix Maier
Pflegeversicherung vor dem Kollaps: Warken plant Beitragserhöhung für Besserverdiener
Die gesetzliche Pflegeversicherung in Deutschland steuert auf eine immer tiefere Finanzkrise zu. Seit Jahren gibt das System mehr aus, als es einnimmt – die Defizite könnten bereits in zwei Jahren über 22 Milliarden Euro betragen. Bundesgesundheitsministerin Nina Warken (CDU) hat nun Pläne für eine Reform des Systems und eine Erhöhung der Beitragssätze angekündigt.
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Warken führt die aktuellen Probleme auf frühere Leistungsausweitungen unter Vorgängerregierungen zurück. Diese hätten das System langfristig unhaltbar gemacht, so die Ministerin. Um die Finanzlücke zu schließen, plant sie eine Anhebung der Beiträge – vor allem für Besserverdiener.
Eine Abschaffung der bestehenden Pflegegrade schloss Warken aus. Stattdessen will sie die Kosten stärker auf die umverteilen, deren Einkommen über der aktuellen Grenze von 5.812 Euro monatlich liegt.
Bis Mitte Mai wird die Ministerin detaillierte Reformvorschläge und Sparmaßnahmen vorlegen. Ziel ist es, das System zu stabilisieren und weitere Beitragserhöhungen zu verhindern. Die geplanten Reformen verlagern einen größeren Teil der finanziellen Last auf Gutverdiener. Warkens Konzepte zielen darauf ab, das Defizit zu verringern, ohne die Pflegeleistungen anzutasten. Die Änderungen sollen in den kommenden Wochen finalisiert und bekannt gegeben werden.
