Berlins Hochschulen einigen sich auf Finanzierung – nur die TU bleibt sturr
Jana Simon
Universitäten unterzeichnen neue Verträge - TU fehlt - Berlins Hochschulen einigen sich auf Finanzierung – nur die TU bleibt sturr
Berlins staatliche Hochschulen schließen nach monatelangen Protesten und zähen Verhandlungen ihre Finanzierungsvereinbarungen ab
Die Verträge, die ursprünglich im Februar 2024 ausgehandelt worden waren, verzögerten sich, nachdem Haushaltskürzungen die geplanten Mittelaufstockungen infrage stellten. Nun haben fast alle Einrichtungen überarbeitete Verträge unterzeichnet – doch eine große Universität hält sich weiterhin zurück.
Ursprünglich sahen die Abkommen jährliche Steigerungen der Zuwendungen um fünf Prozent bis 2028 vor. Doch die Haushaltspläne Berlins für 2025 strichen diese Zusage, sodass die Hochschulen neu verhandeln mussten. Nach langen Gesprächen willigten nahezu alle staatlichen Universitäten in angepasste Konditionen ein, die nun jährliche Erhöhungen von etwa 3 bis 3,5 Prozent vorsehen.
Die Technische Universität (TU) Berlin verweigerte jedoch die Unterzeichnung der neuen Verträge. Ihre Präsidentin, Geraldine Rauch, nahm nicht an der feierlichen Vertragsunterzeichnung teil, wobei die Gründe für ihre Abwesenheit nicht öffentlich gemacht wurden. Die TU hatte zuvor mit rechtlichen Schritten gegen die Änderungen der Finanzierung gedroht, konkrete Maßnahmen wurden jedoch bisher nicht eingeleitet.
Trotz der Weigerung der TU bleiben die Verträge für die anderen Hochschulen rechtlich bindend. Die Universität signalisierte, zu einem späteren Zeitpunkt nachzuziehen, ohne jedoch einen Zeitrahmen zu nennen.
Die nun festgelegten Finanzierungsregelungen geben Berlins Hochschulen bis 2028 eine klarere Planungssicherheit. Während die meisten Einrichtungen die gekürzten Zuwächse akzeptiert haben, bleibt die TU vorerst außerhalb der Vereinbarung. Wie die Universitäten ihre Haushalte in den kommenden Jahren bewirtschaften werden, hängt maßgeblich von diesem Ausgang ab.
