Bovenschulte fordert dringende Maßnahmen gegen explodierende Energiepreise in Bremen
Jonas Schmidt
Bovenschulte fordert dringende Maßnahmen gegen explodierende Energiepreise in Bremen
Bremens Bürgermeister Dr. Andreas Bovenschulte hat zu dringendem Handeln aufgerufen, um die stark gestiegenen Energiepreise in den Griff zu bekommen. In einer Regierungserklärung warnte er, dass sowohl Haushalte als auch Unternehmen mit den explodierenden Kosten kämpften, und forderte stärkere Unterstützung von der Bundesregierung.
Bovenschulte verwies auf die Belastung der lokalen Wirtschaft und nannte als Beispiele einen Bäckermeisterbetrieb und ein Stahlwerk, die in finanzielle Schwierigkeiten geraten seien. Hohe Energiekosten und eine schwache Nachfrage setzten viele Unternehmen dem Risiko von Stellenabbau oder Schließung aus.
Er schlug eine bundesweite Preisobergrenze für Strom und Gas vor, um die Kosten zu senken und Anreize zum Energiesparen zu schaffen. Zur Finanzierung dieser Maßnahmen regte er eine Übergewinnsteuer für Unternehmen an, die von der Krise profitieren. Seiner Meinung nach sollten diejenigen, die Gewinne einfahren, einen Teil der Last tragen.
Der Bürgermeister kritisierte zudem die Entlastungspakete der Bundesregierung als unzureichend für die Bedürfnisse Bremens. Zwar bräuchten einkommensschwache Haushalte zusätzliche Hilfe, doch auch die Mittelschicht und Unternehmen seien auf Unterstützung angewiesen. Sein Ziel sei es, Arbeitsplatzverluste zu verhindern und die Deindustrialisierung der Region zu stoppen.
Gleichzeitig versicherte Bovenschulte den Bürgerinnen und Bürgern sowie den Unternehmen in Bremen und Bremerhaven, dass niemand ohne Hilfe bleiben werde. Allerdings räumte er ein, dass der Haushalt der Stadt trotz der bestehenden Hilfsmaßnahmen weiterhin Lücken aufweise.
Zu den Vorschlägen gehören eine Gaspreisdeckelung sowie eine Krisenabgabe für energieintensive Unternehmen. Bovenschultes Forderungen zielen darauf ab, die Kosten für Haushalte und Unternehmen gleichermaßen zu stabilisieren. Bisher hat die Bundesregierung nicht öffentlich auf die Anfrage reagiert.
