Brandenburgs Kommunen vor dem finanziellen Kollaps – was jetzt droht
Anton Huber
Gemeinden erwarten Verschlechterung der Finanzkrise - Brandenburgs Kommunen vor dem finanziellen Kollaps – was jetzt droht
Brandenburgs Gemeinden steuern auf eine verschärfte Finanzkrise zu – bis 2026 rechnen die meisten Städte und Gemeinden mit Haushaltsdefiziten. Eine aktuelle Umfrage unter 320 Kommunen ergab, dass nur zwölf Prozent in den kommenden Jahren mit einem ausgeglichenen oder positiven Haushalt rechnen. Die Bürger könnten die Folgen bald zu spüren bekommen: durch gekürzte Leistungen und steigende Kosten.
Der Städtetag Brandenburg schlägt Alarm angesichts der angespannten Haushaltslage. Wie sein Präsident Oliver Hermann warnt, stagnieren die Einnahmen, während die Ausgaben weiter steigen. Bis 2028 werde sich die Situation deutlich zuspitzen – viele Gemeinden könnten dann selbst grundlegende Dienstleistungen weder ausbauen noch aufrechterhalten.
Hermann sprach sich gegen kurzfristige Lösungen wie Steuererleichterungen oder politische Zuschüsse aus, da diese die Krise nur vertiefen würden. Stattdessen forderte der Verband die Landesregierung auf, den bisherigen Anteil der Gemeinden an den Steuereinnahmen zu sichern. Zudem verlangte er zusätzliche Mittel, um Pflichtaufgaben des Landes zu finanzieren – etwa Wohngeld oder Brandschutz.
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Trotz des wachsenden Drucks betonte Hermann, dass Sparmaßnahmen nicht auf Kosten der wichtigsten Infrastruktur gehen dürften. Ohne Gegensteuer, warnte er, werde es für viele Gemeinden zunehmend schwierig, selbst grundlegende Aufgaben zu erfüllen.
Die finanzielle Belastung für Brandenburgs Städte und Dörfer wird weiter zunehmen – Entlastung ist vor 2026 kaum in Sicht. Wenn die Haushalte weiter schrumpfen, könnten die Gemeinden gezwungen sein, Leistungen zu kürzen oder die Kosten für die Bürger zu erhöhen. Wie stark die Gemeinden betroffen sein werden, hängt nun von der Reaktion des Landes in den kommenden Monaten ab.
