Braunschweig reformiert Hilfen für Unternehmen durch langfristige Baustellen
Jonas Schmidt
Braunschweig reformiert Hilfen für Unternehmen durch langfristige Baustellen
Der Stadtrat von Braunschweig hat eine Änderung beschlossen, um die Unterstützung für Unternehmen zu verbessern, die von langfristigen Bauarbeiten betroffen sind. Die Entscheidung folgt auf Bedenken wegen der Auswirkungen andauernder Bauprojekte auf den lokalen Handel. Während der Sitzung wurde zudem ein Antrag zur Wiedereinführung eines Baustellenfonds diskutiert.
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Die BIBS-Gruppe und der Stadtrat Robert Glogowski hatten ursprünglich einen Antrag eingereicht, den Baustellenfonds wieder einzuführen. Glogowski sprach sich während der Ratssitzung für den Fonds aus. Kurz vor der Abstimmung brachten jedoch die Fraktionen von SPD, CDU und Grünen einen Änderungsantrag ein, der den ursprünglichen Vorschlag modifizierte.
Die Änderung sieht eine detaillierte Bewertung der bisherigen Unterstützungsmaßnahmen vor. Ziel ist es, bessere finanzielle und nicht-finanzielle Hilfsinstrumenten für betroffene Unternehmen zu entwickeln. Zudem sollen klare und transparente Kriterien für die Nutzung dieser Instrumente erarbeitet werden.
Einige Stadträte, darunter Stefan Wirtz von der AfD, kritisierten, dass der Zeitplan des Änderungsantrags zu zögerlich sei. Trotz der Kritik wurde die Änderung angenommen und veränderte Glogowskis ursprünglichen Antrag maßgeblich.
Die Ergebnisse der Bewertung sollen vor den Haushaltsberatungen für 2027/2028 den Ausschüssen des Rates vorgelegt werden. Im Mittelpunkt der Prüfung stehen die bisherigen Erfahrungen mit der Unterstützung von Unternehmen in Zusammenhang mit Bauvorhaben. Die Erkenntnisse daraus sollen künftige Entscheidungen zur Förderung lokaler Händler prägen.
