Bremen startet Initiative für barrierefreie Gehwege in Wohngebieten

Bremen startet Initiative für barrierefreie Gehwege in Wohngebieten

Bremen führt neue Initiative für barrierefreie Gehwege in stark frequentierten Wohngebieten ein

Bremen plant die Einführung einer neuen Maßnahme zur Verbesserung der Gehwegzugänglichkeit in stark genutzten Wohnvierteln. Das Projekt beginnt zunächst mit über einem Dutzend Straßen in den Ostvorstädten und im Stadtteil Mitte, bevor es schrittweise auf weitere Stadtteile ausgeweitet wird.

Ziel der Initiative ist es, die Zufahrt für Rettungsfahrzeuge – insbesondere Feuerwehrwagen – zu gewährleisten und zu verhindern, dass diese im Einsatz erst Platz schaffen müssen. Das Oberverwaltungsgericht Bremen hat den lokalen Behörden dabei Spielraum bei Planung und Umsetzung eingeräumt. Zehn Straßen sollen zügig und abschließend nach dem Prinzip der "Notfallzufahrt" umgestaltet werden.

In einigen Fällen könnte das derzeit illegale Parken auf Gehwegen legalisiert werden – sofern die örtlichen Gegebenheiten dies zulassen. Den Anfang machen Straßen, auf denen die verbleibende Gehwegbreite weniger als 1,10 Meter beträgt. Beide zuständigen Ämter werden in Abstimmung mit den kommunalen Behörden alle betroffenen Straßen bearbeiten. Intensive Gespräche haben bereits stattgefunden, um eine reibungslose Umsetzung zu gewährleisten; mit der Umsetzung wird innerhalb von acht Wochen nach Bekanntgabe gerechnet.

Die Initiative, die nach einer Klage von Anwohnern und Gewerbetreibenden bundesweite Aufmerksamkeit erhalten hat, wird zunächst mit Verwarnungen für Falschparker beginnen. Nach zwei Wochen könnten dann Bußgelder und Abschleppmaßnahmen greifen. Das übergeordnete Ziel bleibt die Verbesserung der Gehwegzugänglichkeit und die Sicherheit aller Bremer Bürgerinnen und Bürger.