Bremen und Bremerhaven profitieren von unerwartet hohen Steuereinnahmen
Jonas Schmidt
Bremen und Bremerhaven profitieren von unerwartet hohen Steuereinnahmen
Bremen und Bremerhaven können mit höheren Steuereinnahmen rechnen als bisher erwartet. Die aktuelle November-Prognose der Arbeitsgemeinschaft SteuerSchätzung zeigt eine deutliche Verbesserung für das Land sowie seine Städte. Finanzsenator Dietmar Strehl betonte die wirtschaftliche Erholung als zentralen Treiber des positiven Trends.
Die Steuereinnahmen des Landes Bremen werden nun auf 3,64 Milliarden Euro im Jahr 2021 und 3,75 Milliarden Euro im Jahr 2022 geschätzt. Das entspricht einem Plus von 252 Millionen Euro für 2021 und 197 Millionen Euro für 2022 im Vergleich zur Mai-Prognose. Auch die Stadt Bremen verzeichnet höhere Erwartungen: Hier steigen die Einnahmen auf voraussichtlich 987 Millionen Euro für 2021 und 1,018 Milliarden Euro für 2022 – ein Zuwachs von 142 Millionen Euro beziehungsweise 143 Millionen Euro. Bremerhaven kommt auf 144 Millionen Euro für 2021 und 147 Millionen Euro für 2022, was einem Anstieg von 25 Millionen Euro und 24 Millionen Euro entspricht.
Der positive Trend ist vor allem auf höhere Mehrwertsteuer- und Gewerbesteuereinnahmen zurückzuführen. Senator Strehl verwies darauf, dass die wirtschaftliche Erholung und die steigenden Steuereinnahmen die ergriffenen Maßnahmen zur Krisenbewältigung bestätigen. Die verbesserten Aussichten setzen sich auch 2023 fort: Gegenüber früheren Schätzungen wurden die Prognosen für das Land um 177 Millionen Euro, für die Stadt Bremen um 124 Millionen Euro und für Bremerhaven um 20 Millionen Euro nach oben korrigiert.
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Dank der höheren Steuereinnahmen sinkt der Kreditbedarf. Dennoch bleiben die Ausgabenpläne für den Haushalt 2022/2023 unverändert, da die geringeren Kreditaufnahmen die Mehreinnahmen ausgleichen. Auch das Steuerdefizit für 2021 fällt nun niedriger aus als zunächst befürchtet. Land, Stadt und Bremerhaven profitieren gleichermaßen von der Aufwärtskorrektur der Einnahmen. Die Anpassung sorgt für eine stabilere Finanzlage, ohne dass die geplanten Ausgaben verändert werden müssen.
