Bundesrat blockiert 1.000-Euro-Bonus für Beschäftigte nach massivem Widerstand
Jana Simon
Bundesrat blockiert 1.000-Euro-Bonus für Beschäftigte nach massivem Widerstand
Die Bundesregierung hatte einen steuerfreien Bonus von bis zu 1.000 Euro für Beschäftigte vorgeschlagen, der von den Arbeitgebern gezahlt werden sollte. Der Plan stieß jedoch auf massiven Widerstand der Länder und Kommunen. Am Freitag lehnte der Bundesrat das Vorhaben offiziell ab.
Der sogenannte „Entlastungsbonus“ sollte Arbeitnehmer in wirtschaftlich schwierigen Zeiten unterstützen. Laut Entwurf hätten die Arbeitgeber die Kosten übernommen, während der Bonus steuerfrei geblieben wäre. Kritiker argumentierten jedoch, dies belaste Unternehmen und öffentliche Haushalte unzumutbar.
Der Deutsche Städte- und Gemeindebund (DStGB) hatte bereits vor schweren finanziellen Folgen gewarnt. Hauptgeschäftsführer André Berghegger bezeichnete den Plan als Kostenverlagerung, die Länder und Kommunen mit den Verlusten alleinlasse. Lokale Behörden, so Berghegger, seien schlicht nicht in der Lage, solche Boni zu finanzieren – trotz der Wertschätzung für die Leistungen ihrer Mitarbeiter.
Auch die Länder teilten diese Bedenken und verwiesen auf erwartete Steuermindereinnahmen. Sie befürchteten, die Maßnahme würde ihre Haushaltsprobleme weiter verschärfen. Letztlich stimmte der Bundesrat gegen den Vorschlag und blockierte damit dessen Umsetzung.
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Die Ablehnung entlastet die klamm gewordenen Kommunalhaushalte. Berghegger betonte, Städte und Gemeinden stünden bereits vor einer existenziellen Finanzkrise. Mit dem gescheiterten Bonus entfalle nun eine zusätzliche Belastung für ihre ohnehin angespannten Budgets.
