Bundestag lockert Arbeitsschutzregeln – KMU sparen, Kritiker warnen vor Risiken
Anton Huber
Bundestag lockert Arbeitsschutzregeln – KMU sparen, Kritiker warnen vor Risiken
Der Deutsche Bundestag hat eine Reform verabschiedet, die die Mitarbeitergrenzen für die Bestellung von Betriebsärzten und Fachkräften für Arbeitssicherheit anhebt. Die Maßnahme soll Bürokratie abbauen und kleine sowie mittlere Unternehmen (KMU) finanziell entlasten. Kritiker warnen jedoch, dass die Änderungen den Arbeitsschutz schwächen und das Unfallrisiko erhöhen könnten.
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Nach den neuen Regeln müssen Unternehmen mit weniger als 50 Beschäftigten künftig keinen eigenen Sicherheitsbeauftragten mehr benennen. Bisher lag die Grenze bei 20 Mitarbeitern. Größere Betriebe mit bis zu 250 Beschäftigten können nun einen einzigen Sicherheitsverantwortlichen bestellen – sofern sie nicht in Branchen mit hohem Risiko tätig sind.
Die Bundesregierung schätzt, dass die Reform KMU jährlich rund 135 Millionen Euro einsparen wird. Befürworter argumentieren, sie reduziere überflüssige Vorschriften und steigere die Wirtschaftseffizienz. Widerstand kommt jedoch von Teilen der Grünen und der Linken, die befürchten, dass weniger Kontrollen zu mehr Arbeitsunfällen führen könnten.
Experten fordern eine sorgfältige Beobachtung der Reformfolgen. Sie schlagen vor, nachzubessern, falls sich zeigt, dass die Arbeitssicherheit leidet.
Die Reform bewegt sich im Spannungsfeld zwischen Kostensenkung für Unternehmen und dem Erhalt des Arbeitsschutzes. Während die Pflichten für Betriebe sinken, pochen Kritiker auf Schutzmechanismen, um mögliche Risiken zu vermeiden. Die langfristigen Auswirkungen hängen davon ab, wie genau die Veränderungen überwacht und bei Bedarf angepasst werden.
