Bundesverkehrsminister Schnieder verweigert Deutsche Bahn weitere Milliardenhilfen
Jonas Schmidt
Bundesverkehrsminister Schnieder verweigert Deutsche Bahn weitere Milliardenhilfen
Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder lehnt zusätzliche Finanzhilfen für die Deutsche Bahn ab
Verkehrsminister Patrick Schnieder hat Forderungen nach weiteren staatlichen Finanzspritzen für die Deutsche Bahn zurückgewiesen. Seine Begründung: Der Bahnkonzern verfüge bereits über ausreichend Mittel, um seine Dienstleistungen zu verbessern. Die Entscheidung fällt in eine Phase, in der das Unternehmen weiterhin mit Zuverlässigkeitsproblemen im Netz kämpft.
Schnieder betont, die Deutsche Bahn müsse sich stattdessen auf mehr Effizienz, eine schnellere Digitalisierung und die Beschleunigung von Infrastrukturprojekten konzentrieren. Diese Maßnahmen seien seiner Ansicht nach wirksamer als zusätzliche Gelder. Für die aktuelle Legislaturperiode sind bereits fast 170 Milliarden Euro für den Konzern vorgesehen – davon über 106 Milliarden Euro speziell für die Modernisierung der Schieneninfrastruktur.
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Der Minister erklärte, jedes abgeschlossene Bauvorhaben komme direkt der Netzstabilität zugute. Zugleich wies er Forderungen nach höheren Zuschüssen zurück und unterstrich, dass der Fokus auf der Modernisierung der Infrastruktur und der Optimierung der Betriebsabläufe liegen müsse. Zudem müsse die Bahn die vorhandenen Mittel nutzen, um die Digitalisierung des Netzes voranzutreiben.
Eine weitere finanzielle Unterstützung durch den Staat wird es für die Deutsche Bahn demnach nicht geben. Das Unternehmen soll stattdessen den bestehenden Etat von 170 Milliarden Euro einsetzen, um seine Systeme und Infrastruktur zu modernisieren. Schnieders Haltung deutet auf einen Kurswechsel hin: Statt höherer Ausgaben steht nun eine Reform der Betriebsstrukturen im Mittelpunkt.
