CDU-Spitzenkandidat Schnieder attackiert Ampelkoalition vor Rheinland-Pfalz-Wahl
Felix MaierSchnieder wirft der Ampelkoalition einen anti-unternehmerischen Kurs vor - CDU-Spitzenkandidat Schnieder attackiert Ampelkoalition vor Rheinland-Pfalz-Wahl
Gordon Schnieder, Spitzenkandidat der CDU in Rheinland-Pfalz, hat scharfe Kritik an der Ampelkoalition des Landes geübt. Er wirft der Regierung vor, mit ihrer Politik Unternehmen in einer Phase wirtschaftlicher Belastung zusätzlich zu schaden. Seine Äußerungen fallen kurz vor der Landtagswahl im März, bei der seine Partei die politische Ausrichtung des Bundeslandes neu gestalten will.
Besonders im Visier hat Schnieder das Landesklimaschutzgesetz für 2040, das er als "grünes Ideologieprojekt" der Grünen bezeichnet. Solche Maßnahmen, so der CDU-Politiker, ignorieren den dringenden Bedarf an wirtschaftlicher Erholung. Für den Fall eines Wahlsiegs kündigte er an, das Gesetz komplett abzuschaffen.
Zudem warf Schnieder der SPD vor, die Lage weiter zu verschärfen. Er verwies auf Pläne für höhere Steuern, mehr Regulierung und zusätzliche Belastungen für Unternehmen – Schritte, die aus seiner Sicht falsche Signale an die ohnehin schon kämpfende Wirtschaft senden würden.
Als möglichen Wendepunkt nannte Schnieder das Jahr 2026. Er versprach, im Falle eines CDU-Siegs die wirtschaftliche Belebung in den Mittelpunkt zu rücken – im Gegensatz zu dem, was er als "fehlgeleitete Prioritäten" der aktuellen Landesregierung bezeichnet.
Bisher gab es von SPD, Grünen oder FDP in Rheinland-Pfalz keine öffentliche Reaktion auf Schneiders Vorwürfe.
Die Angriffe des CDU-Kandidaten unterstreichen die klare Spaltung in der Wirtschafts- und Klimapolitik des Landes. Sein Vorhaben, das Klimaschutzgesetz zu kippen und stattdessen den Fokus auf die wirtschaftliche Erholung zu legen, macht die Landtagswahl im März zu einer Richtungsentscheidung. Das Ergebnis wird zeigen, ob Rheinland-Pfalz seinen bisherigen Kurs beibehält – oder eine Kehrtwende vollzieht.
FC Bayern München enthüllt emotionale Hymne für den Weg nach Budapest
Eine Hymne, die Geschichte schreibt: Leslie Mandokis Road to Budapest soll dem FC Bayern Glück bringen – gerade rechtzeitig für das Achtelfinale gegen Atalanta. Doch was macht diesen Song so besonders?
Chanel glänzt bei der Paris Fashion Week mit Staraufgebot und Überraschungen
Von Margot Robbies neuem Look bis zu Kylie Minogues Überraschungsauftritt – Chanel setzte in Paris auf spektakuläre Momente. Wer sonst noch dabei war?
Sabotageverdacht: ICE kollidiert bei Ashausen mit Reifen und Bobbycar auf den Gleisen
Ein Hochgeschwindigkeits-ICE raste mit 160 km/h in verdächtige Gegenstände – war es gezielte Sabotage? Die Bundespolizei sucht dringend Zeugen.
Olivia Dean wird neue Markenbotschafterin von Hourglass Cosmetics
Von BRIT-Awards zur Beauty-Welt: Olivia Deans minimalistischer Stil trifft auf Luxus-Kosmetik. Eine Kooperation, die Musik und Make-up vereint.
Neuprozess im Mordfall Sabine: 32 Jahre nach dem Verbrechen in Unterfranken
Ein Fall, der Bayern seit 1993 beschäftigt: Neue DNA-Beweise und ein Schweigen, das seit Jahrzehnten andauert. Wird der Mai 2026 endlich Antworten bringen?
Nadiya Hussain wirft der BBC Diskriminierung wegen ihres Glaubens vor
Ihr Sieg bei Bake Off machte sie berühmt – doch hinter den Kulissen kämpfte Nadiya Hussain mit Vorurteilen. Jetzt bricht sie ihr Schweigen über Rassismus und die Macht der Sender. Was ihre Enthüllungen über die BBC verraten.
FC Bayern trifft im Achtelfinale auf den Dortmund-Bezwinger Atalanta Bergamo
Atalanta Bergamo kommt mit einer starken Bilanz gegen deutsche Teams – und einem 4:1-Sieg über den BVB. Wird der FC Bayern zur nächsten Überraschung? Kanes Rückkehr könnte für die Münchner zum entscheidenden Faktor werden.
Hoffenheim startet mit neuem Vorsitzenden und Stürmer in die Saison
Ein Führungsduo übernimmt, ein Talent kommt hinzu – wie Hoffenheim mit klaren Signalen die Weichen für die Zukunft stellt. Doch was bedeutet das für die Mannschaft?
Bürokratie-Monster bedrohen Ostsee-Tourismus: Kurorttag sucht Lösungen für verzweifelte Veranstalter
Linken-Chefin fordert CDU zum Ende des Bündnisverbots auf – sonst droht Stillstand in Ostdeutschland
Apotheken kämpfen mit Liquiditätsproblemen – Vorfinanzierung als Rettungsanker
Gestiegene Energiekosten und verzögerte Zahlungen treiben Apotheken in die Enge. Doch innovative Finanzmodelle könnten die Rettung sein – doch zu welchem Preis?
Hessische Apothekerkammer senkt 2026 die Mitgliedsbeiträge um die Hälfte
Eine seltene Erleichterung für Apotheker: 2026 zahlen sie nur die Hälfte. Doch was kommt danach? Die Kammer warnt vor späteren Kosten.
Zukunft der Apotheken: Bundestag ringt um umstrittenes Reformgesetz
Die Reform könnte Deutschlands Apothekenlandschaft für immer verändern. Doch wer zahlt die Zeche – und wer profitiert von den neuen Regeln?
Bovenschulte fordert dringende Maßnahmen gegen explodierende Energiepreise in Bremen
Hohe Strom- und Gasrechnungen bedrohen Existenzen in Bremen. Doch wer soll die Kosten tragen – und wie lässt sich die Krise noch abwenden?