Europas Kampf um Unabhängigkeit: Wie die EU ihre Abhängigkeit von China reduzieren will
Felix Maier
Europas Kampf um Unabhängigkeit: Wie die EU ihre Abhängigkeit von China reduzieren will
Europa steht vor wachsenden Sorgen über seine Abhängigkeit von China bei Seltenen Erden und Magneten. Das Thema hat an Dringlichkeit gewonnen, da China die Verarbeitung dominiert und selbst Genehmigungsverfahren beeinflusst. Die Spannungen in den Handelsbeziehungen haben zugenommen, während beide Seiten nach Lösungen suchen.
Ende Mai reiste die deutsche Wirtschaftsministerin Katharina Reiche nach China, um über Handel und Investitionen zu verhandeln. Sie sprach dabei Kooperationen, Rohstoffe, Lieferketten und fairen Wettbewerb an. Ihre Reise unterstrich die Notwendigkeit stabiler wirtschaftlicher Beziehungen zwischen den beiden Mächten.
Kurz darauf reiste Ling Ji, Chinas Vizehandelsminister, nach Brüssel. Dort erkundete er mit der Europäischen Kommission einen Mechanismus für Handels- und Investitionsgespräche. Sein Besuch warf Fragen auf, wie Abhängigkeiten verringert werden können, um Störungen in den Produktionsketten zu vermeiden.
Die Europäische Kommission hat in der Handelspolitik gegenüber China eine härtere Haltung eingenommen. Sie bezeichnet den aktuellen Zustand der Beziehungen nun als nicht tragbar. Auch die Europäische Volkspartei (EVP) drängt auf einen entschlosseneren Kurs.
Beim EU-Gipfel Mitte Juni konzentrierten sich die Staats- und Regierungschefs auf die Bewältigung „globaler makroökonomischer Ungleichgewichte“ – mit China als zentralem Anliegen. Ziel war es, eine gemeinsame Antwort auf die wirtschaftlichen Herausforderungen durch externe Abhängigkeiten zu formulieren.
Die EU setzt ihre Hebel dort an, wo sie den Zugang zu ihrem Binnenmarkt an klare Regeln knüpft. Dazu gehören Prüfverfahren, Dokumentationspflichten, Fristen und Durchsetzungsmechanismen. Der Block sucht weiterhin nach Wegen, die wirtschaftlichen Beziehungen auszubalancieren und gleichzeitig die eigenen Industrien zu schützen.
