Förderskandal in Berlin: Chialo soll vor Untersuchungsausschuss aussagen
Jana Simon
Förderskandal in Berlin: Chialo soll vor Untersuchungsausschuss aussagen
Ein Untersuchungsausschuss des Berliner Abgeordnetenhauses prüft derzeit die Vergabe von Mitteln für die Bekämpfung von Antisemitismus in der Hauptstadt. Die Ermittlungen begannen im Dezember 2025 nach einem Antrag der Grünen und der Linken. Im Mittelpunkt steht Joe Chialo, der ehemalige Kulturstaatssekretär, der in Kürze als Zeuge aussagen soll.
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Ausgelöst wurde die Affäre durch einen Bericht des Berliner Rechnungshofs, der die Förderung als „offensichtlich rechtswidrig“ einstuft. Kritiker, darunter die Grünen und die Linke, warfen Chialo und seiner Nachfolgerin Sarah Wedl-Wilson vor, undurchsichtige Kriterien bei der Mittelvergabe angewendet zu haben. Zudem gab es Vorwürfe, die CDU-Fraktion habe unzulässigen Druck ausgeübt.
Chialo trat im Mai 2025 zurück, begründete seinen Rückzug jedoch mit Haushaltskürzungen und nicht mit dem Förderskandal. Wedl-Wilson, die als parteilose Nachfolgerin Chialos das Amt übernommen hatte, schied Ende April aus – kurz nachdem sie die umstrittenen Gelder freigegeben hatte.
Die CDU-Abgeordneten Dirk Stettner und Christian Goiny bestritten in ihrer ersten Anhörung Mitte April jede Schuld. Nun sollen sie im Rahmen der Untersuchungen erneut befragt werden.
Der Ausschuss untersucht weiterhin die genauen Umstände der Mittelvergabe und mögliche Einflussnahmen. Chialo bleibt eine zentrale Figur im Fall. Weitere Zeugenaussagen, darunter auch seine eigene, sollen Licht in die umstrittenen Förderentscheidungen bringen.
