Haßelmann greift Scholz und Merz an: "Keine Ergebnisse, nur leere Versprechen"
Jana Simon
Haßelmann greift Scholz und Merz an: "Keine Ergebnisse, nur leere Versprechen"
Britta Haßelmann, Fraktionsvorsitzende der Grünen im Bundestag, hat Bundeskanzler Olaf Scholz und Oppositionsführer Friedrich Merz scharf kritisiert. Beide wirft sie vor, zentrale Versprechen nicht einzulösen, während die Regierung mit der Bewältigung drängender Probleme kämpft. Ihre Äußerungen fallen in eine Phase wachsender Verärgerung über blockierte Reformen und chronisch unterfinanzierte öffentliche Dienstleistungen.
Haßelmann richtete sich zunächst gegen Scholz und warf ihm vor, Erwartungen geweckt, aber kaum Ergebnisse geliefert zu haben. Sie verglich ihn mit einem Fußballer, der nicht einmal „auf dem Platz“ stehe. Die Grünen, betonte sie, forderten zwar keinen vorzeitigen Bruch der Koalition, verlangten aber deutlich mehr Handlungswillen.
Anschließend nahm sie Merz ins Visier und spottete über dessen frühere Beleidigungen gegenüber Scholz. Der einst als „Machtklempner“ verspottete Scholz wirke heute handlungsunfähig – obwohl Merz’ eigene Partei von einem Sondervermögen profitiere, das mit den Grünen ausgehandelt worden sei. Dieses, so Haßelmann, gebe Merz genug finanzielle Spielräume, um zu handeln.
Die Fraktionschefin kritisierte zudem das Fehlen einer klaren Regierungsstrategie. Infrastruktur, Klimaschutz und Bahn seien allesamt von jahrelanger Unterfinanzierung gezeichnet. Die Grünen seien bereit, echten Wandel voranzutreiben – etwa durch den Ausstieg aus fossilen Energien und soziale Reformen.
Ihre Botschaft war unmissverständlich: Die Koalition müsse sich „zusammenreißen und liefern“, und zwar im Interesse der Bürgerinnen und Bürger.
Haßelmanns Kritik unterstreicht die anhaltenden Spannungen innerhalb der Regierung. Während die Grünen auf Tempo bei Klima- und Sozialpolitik drängen, wächst der Druck auf Scholz und Merz, endlich Ergebnisse vorzuweisen. Ohne Kurskorrektur, warnte sie, könnte das Vertrauen der Bevölkerung in die Koalition weiter schwinden.
