Hessischer Petitionsausschuss kämpft mit Rekordzahl an Beschwerden – selbst laute Frösche sind ein Thema
Jonas SchmidtPetitions sprengen im Landtag - Anzahl der Petitionen verdoppelt - Hessischer Petitionsausschuss kämpft mit Rekordzahl an Beschwerden – selbst laute Frösche sind ein Thema
Petitionsausschuss des hessischen Landtags verzeichnete 2025 starken Anstieg der Beschwerden
Im vergangenen Jahr ging beim Petitionsausschuss des hessischen Landtags die Zahl der Eingaben deutlich nach oben. 2025 registrierte das Gremium 2.641 Petitionen – mehr als doppelt so viele wie die 1.046 aus dem Jahr 2024. Unter den ungewöhnlichen Anliegen befand sich auch eine Beschwerde über laute Frösche, die nachts den Schlaf stören würden.
Der markante Anstieg der Eingaben war vor allem auf Fragen zu Aufenthalts- und Einwanderungsrecht zurückzuführen, die im Vergleich zum Vorjahr um 103,5 Prozent zunahmen. Ausschussvorsitzender Oliver Ulloth (SPD) führte den Zuwachs auf verbesserte Öffentlichkeitskampagnen zurück.
Ein besonderer Fall betraf einen Anwohner, der die Umsiedlung von Fröschen aus einem nahegelegenen Teich beantragte – Grund war das laute nächtliche Quaken. Das hessische Umweltministerium entschied jedoch, dass Frösche als geschützte Art in der Regel zu dulden seien. Eine Umsiedlung komme nur in Ausnahmefällen infrage und erfordere eine Sondergenehmigung nach Naturschutzrecht.
Von den 1.709 bearbeiteten Petitionen wurden 155 vollständig stattgegeben und 61 teilweise bewilligt. Die genaue Zahl der 2023 eingereichten Eingaben nannte der Ausschuss nicht, doch Anhörungen und rechtliche Erörterungen seien aktenkundig.
Die Arbeitsbelastung des Gremiums hat spürbar zugenommen – ein Zeichen für das gestiegene öffentliche Engagement. Während sich die meisten Anliegen auf Aufenthalts- und Einwanderungsfragen konzentrierten, zeigten ungewöhnliche Fälle wie die Frosch-Lärmbeschwerde die Bandbreite der Themen. Die Haltung des Ministeriums zu geschützten Arten bedeutet, dass solche Anträge nur in Ausnahmefällen Aussicht auf Erfolg haben.