Mecklenburg-Vorpommern scheitert erneut bei direkter Demokratie – nur Saarland ist schlechter

Vereinigung: MV landet in direkter Demokratie auf vorletzter Stelle - Mecklenburg-Vorpommern scheitert erneut bei direkter Demokratie – nur Saarland ist schlechter

Mecklenburg-Vorpommern landet erneut auf einem der letzten Plätze in einer neuen Bewertung der Regeln zur direkten Demokratie. Das Bundesland erreichte insgesamt nur 4,2 Punkte und belegt damit den vorletzten Rang in Deutschland – lediglich das Saarland schnitt in der aktuellen Untersuchung der Initiative Mehr Demokratie noch schlechter ab.

Die Studie verglich die Vorschriften für direkte Demokratie auf Landes- und kommunaler Ebene. Beide Bereiche wurden separat bewertet, bevor eine Gesamtnote vergeben wurde. Mecklenburg-Vorpommerns kommunale Regelungen erreichten mit 4,3 Punkten zwar ein etwas besseres Ergebnis, doch im bundesweiten Vergleich hinkt das Land weiterhin hinterher.

Der Bericht zeigt deutliche Unterschiede zwischen den Spitzenreitern und den Schlusslichtern bei der direkten Demokratie auf. Die niedrigen Werte Mecklenburg-Vorpommerns deuten auf begrenzte Bürgerbeteiligung hin – im Gegensatz zu Vorreitern wie Bayern. Die Initiative fordert die Verantwortlichen auf, die bestehenden Regelungen zu überarbeiten und zu stärken.