Niedersachsen plant härtere Maßnahmen gegen Antisemitismus an Hochschulen in Göttingen
Anton Huber
Universitäten sollten Studenten wegen Antisemitismus ausschließen können - Niedersachsen plant härtere Maßnahmen gegen Antisemitismus an Hochschulen in Göttingen
Niedersachsens Hochschulen sollen mehr Befugnisse gegen Antisemitismus und Diskriminierung in Göttingen erhalten
Hochschulen in Niedersachsen könnten bald schärfere Mittel erhalten, um Antisemitismus und Diskriminierung auf dem Campus entschlossener zu bekämpfen. Ein Gesetzentwurf sieht schnellere Exmatrikulationen und strengere Regeln für die Wiederzulassung von Studierenden vor, die in schwere Straftaten verwickelt sind. Die Pläne folgen auf Besorgnis über Mobbing und Hassvorfälle in Bildungseinrichtungen, insbesondere in Göttingen.
Die geplante Regelung richtet sich gegen Studierende, die wegen Straftaten wie Volksverhetzung, Körperverletzung, sexualisierter Gewalt oder Brandstiftung verurteilt wurden. Nach dem neuen Gesetz könnten Hochschulen die Wiederzulassung für bis zu zwei Jahre nach einer Exmatrikulation sperren. Zudem soll verhindert werden, dass an anderen Bundesländern gesperrte Studierende an niedersächsische Hochschulen, wie der Georg-August-Universität Göttingen, wechseln.
Der Entwurf reagiert auf Äußerungen des jüdischen Publizisten Michel Friedman, der auf das Mobbing jüdischer Kinder an Schulen und Universitäten, insbesondere in Göttingen, hingewiesen hatte. Die Landesregierung will den Hochschulen nun klarere rechtliche Handhabe gegen Diskriminierung und Hassrede geben. Betroffen wären 13 der 20 landesfinanzierten Einrichtungen, darunter die Leibniz Universität Hannover, die Georg-August-Universität Göttingen und die Technische Universität Braunschweig. Auch zwei Kunsthochschulen stehen auf der Liste des Ministeriums.
Bei Annahme des Gesetzes könnten Hochschulen Bewerber:innen schneller abweisen oder immatrikulierte Studierende zügiger exmatrikulieren, wenn schwerwiegendes Fehlverhalten vorliegt. Die Änderungen sollen den Einrichtungen wirksamere rechtliche Instrumente an die Hand geben, um bei antisemitischen oder diskriminierenden Vorfällen in Göttingen einzugreifen. Die endgültige Entscheidung wird zeigen, wie diese Maßnahmen im niedersächsischen Hochschulsystem umgesetzt werden.
