Schneider lehnt Kerosin-Steuererleichterungen ab und fordert rasche Energiewende
Jonas Schmidt
Schneider lehnt Kerosin-Steuererleichterungen ab und fordert rasche Energiewende
Umweltministerin Schneider hat gewarnt, dass die aktuelle wirtschaftliche Abschwächung einen schweren Rückschlag für das Wachstum darstellt. Gleichzeitig lehnte sie Forderungen der Luftfahrtbranche nach Steuererleichterungen für Kerosin oder einer Aussetzung des Emissionshandels ab. Stattdessen drängt sie auf schnellere Maßnahmen zur Erreichung der Klimaziele und nachhaltige Energielösungen.
Zu den wirtschaftlichen Herausforderungen erklärte Schneider, die Lage sei ein "Wachstumsschock". Sie betonte, die Regierung müsse sich auf langfristige Lösungen konzentrieren, statt auf kurzfristige finanzielle Hilfen. Die Ministerin machte deutlich, dass staatliche Förderung allein nicht alle Probleme löse.
In der Energiepolitik hinterfragte sie, ob die von Wirtschaftsministerin Katherina Reiche vorgeschlagenen Reformen tatsächlich Wirkung zeigen würden. Die Pläne, so Schneider, seien bisher nur Vorschläge – aber keine verbindlichen Gesetze. Sie bestand darauf, dass die Energiewende Tempo vor Kostensenkung priorisieren müsse.
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Zudem forderte sie die Airlines, insbesondere die Lufthansa, auf, auf nachhaltige Flugkraftstoffe umzusteigen. Bei der Kerosinsteuer blieb sie unnachgiebig: Ausnahmen werde es nicht geben. Die Ministerin verband die Dringlichkeit des Ausbaus erneuerbarer Energien auch mit den Lehren aus dem Iran-Konflikt und warnte vor den Risiken der Abhängigkeit von fossilen Brennstoffen.
Die Bundesregierung arbeitet daran, die Folgen der Krise einzudämmen, darunter Maßnahmen zur Verhinderung eines Anstiegs der Arbeitslosigkeit. Schneiders Haltung spiegelt einen breiteren Kurs wider, der auf strukturellen Wandel statt auf vorübergehende Entlastungen setzt.
Ihre Äußerungen unterstreichen eine harte Linie in der Klimapolitik und bei Wirtschaftsreformen. Die Airlines stehen unter Druck, auf grüne Kraftstoffe umzusteigen, während die Regierung Jobs und Wachstum stabilisieren will. Im Mittelpunkt bleibt die Beschleunigung der erneuerbaren Energien – statt auf finanzielle Anreize oder Verzögerungen bei den Emissionsregeln zu setzen.
