Spahn will Mehrwertsteuer auf Lebensmittel streichen – um Inflation zu bremsen
Jonas Schmidt
Spahn will Mehrwertsteuer auf Lebensmittel streichen – um Inflation zu bremsen
Jens Spahn, Vorsitzender der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, hat vorgeschlagen, die Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel abzuschaffen. Mit dem Schritt soll die Inflation gedämpft werden, die in Zusammenhang mit dem Konflikt im Iran steht. Derzeit unterliegen grundlegende Lebensmittel in Deutschland einem ermäßigten Mehrwertsteuersatz von sieben Prozent, während die meisten Waren mit 19 Prozent besteuert werden.
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Spahn präsentierte den Vorschlag als Teil eines umfassenden Maßnahmenpakets, um Haushalte zu entlasten, die mit steigenden Kosten zu kämpfen haben. Er argumentierte, dass einkommensschwache Familien einen großen Teil ihres Einkommens für grundlegende Ausgaben wie Miete und Lebensmittel aufwenden müssten. Die Abschaffung der Mehrwertsteuer auf diese Güter würde helfen, soziale Ungleichheiten auszugleichen.
Gleichzeitig räumte er ein, dass es unterschiedliche Meinungen zur Reform der Mehrwertsteuer gibt. Einige Ökonomen fordern höhere Sätze, um das Haushaltsdefizit des Bundes zu verringern. Politisch stoßen solche Erhöhungen jedoch auf starken Widerstand.
Die Koalition prüft derzeit verschiedene Vorschläge zur Mehrwertsteuer. Spahn bestätigte, dass intern noch Beratungen laufen, bevor öffentliche Ankündigungen gemacht werden.
Der Vorschlag würde die Steuerlast auf Alltagsgüter verringern und den Verbrauchern direkte Entlastung bieten. Sollte er angenommen werden, könnte die Änderung die Besteuerung von Grundgütern in Deutschland neu gestalten. Die endgültige Entscheidung der Regierung wird nach weiteren Debatten und Analysen fallen.
