SPD-Klausur in Berlin: Bas und Klingbeil stecken Reformkurs für 2023 ab
Jana Simon
SPD startet zweitägige Jahreskonferenz in Berlin - SPD-Klausur in Berlin: Bas und Klingbeil stecken Reformkurs für 2023 ab
Die Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) trifft sich an diesem Wochenende in Berlin zu ihrer jährlichen Klausurtagung. Die zweitägige Veranstaltung im Willy-Brandt-Haus markiert den Auftakt zur Ausarbeitung eines neuen Grundsatzprogramms, das 2027 verabschiedet werden soll. Spitzenvertreter der politischen Partei, darunter die Co-Vorsitzenden Bärbel Bas und Lars Klingbeil, werden die inhaltlichen Weichenstellungen und Reformvorhaben für die Regierung im Jahr 2023 diskutieren.
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Die Klausur beginnt am Samstag mit Grundsatzreden der Co-Vorsitzenden Bas und Klingbeil um 14 Uhr. Zu den Teilnehmern zählen Generalsekretär Tim Klüssendorf, Fraktionschef Matthias Miersch, Bundesminister sowie Ministerpräsidenten der Länder. Im Mittelpunkt steht die Verbindung der traditionellen SPD-Schwerpunkte – etwa Arbeitnehmerrechte und Bildungspolitik – mit den Anforderungen einer sich wandelnden globalen Landschaft.
Am Sonntag wird Bärbel Bas die Ergebnisse der Beratungen in einer Presseerklärung um 12:30 Uhr vorstellen. Die SPD hat in der Vergangenheit konsequent Arbeitnehmerrechte verteidigt, etwa durch ihre Ablehnung von CDU-Plänen zur Einschränkung von Ansprüchen auf Teilzeitarbeit. Auch in der Bildungspolitik bleibt die Partei ihren Zielen treu: Trotz globaler Entwicklungen gab es in den letzten Jahren keine grundlegenden Kurswechsel.
Die Klausur bildet den Rahmen für die Erarbeitung des neuen Grundsatzprogramms, das Tradition und moderne Herausforderungen in Einklang bringen soll. Zwar wurden noch keine konkreten Änderungen angekündigt, doch die Tagung wird die Reformagenda der SPD für das kommende Jahr skizzieren.
Mit einem klaren Zeitplan für das neue Programm, das 2027 fertiggestellt werden soll, endet die SPD-Klausur. Bas' Presseerklärung am Sonntag wird die nächsten Schritte in Sachen Politik und Reformen konkretisieren. Arbeitnehmerrechte und Bildung bleiben dabei zentrale Säulen der weiterentwickelten Strategie der Partei.
