Radikale Sparpläne: Scholz’ Minister will Facharzt-Zugang und Pflegeversicherung umkrempeln
Jana Simon
Kostenlose Leistungen im Gesundheitssystem müssen gestrichen werden - Radikale Sparpläne: Scholz’ Minister will Facharzt-Zugang und Pflegeversicherung umkrempeln
Bundeskanzler Olaf Scholz’ Kanzleramtsminister Thorsten Frei hat weitreichende Kürzungen im deutschen Gesundheitssystem vorgeschlagen. Er argumentiert, dass das aktuelle System unhaltbar teuer sei und dringend reformiert werden müsse. Zu seinen Vorschlägen gehören die Streichung bestimmter Leistungen, eine Neuregelung des Zugangs zu Fachärzten sowie eine grundlegende Umgestaltung der Finanzierung der Pflegeversicherung.
Laut Frei übersteigen die Gesundheitsausgaben in Deutschland die vergleichbarer Länder bei Weitem. Um die Kosten in den Griff zu bekommen, müssten einige Leistungen komplett gestrichen werden, so der Minister. Zudem will er das bisherige System abschaffen, in dem Patienten ihre Fachärzte frei wählen können, und stattdessen Hausärzte stärker in die Steuerung von Überweisungen einbinden.
Besonders unter Druck stehe die Pflegeversicherung, betont Frei. Angesichts des Trends, dass immer mehr Menschen von der häuslichen in die stationäre Pflege wechseln, warnt er vor einer "massiven Herausforderung". Als Lösungsansätze schlägt er eine Umverteilung von Ressourcen und Anpassungen der Regularien vor, um die finanzielle Belastung zu verringern. Über reine Kürzungen hinaus sieht Freis Plan auch strukturelle Veränderungen vor: Eine neue Pharmastrategie soll Arzneimittel und medizinische Innovationen für die gesetzlichen Krankenkassen bezahlbarer machen. Zudem sollen Präventionsprogramme stärker gefördert werden. Frei räumt ein, dass die Maßnahmen auf Widerstand stoßen werden, hält sie aber für unverzichtbar, um das "Gemeinwohl" zu sichern.
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Die Reformen würden einen tiefgreifenden Wandel im Zugang der Bürger zur Gesundheitsversorgung bedeuten. Patienten könnten künftig weniger Freiheit bei der Wahl ihrer Fachärzte haben, und bestimmte Behandlungen könnten ganz aus dem Leistungskatalog gestrichen werden. Nun steht zur Debatte, ob die eingesparten Kosten die Veränderungen in der Versorgung rechtfertigen.
