AfD Brandenburg beharrt auf Mitgliederversammlungen trotz Reformvorschlag

AfD Brandenburg: Pläne für Delegiertenparteitag scheitern - AfD Brandenburg beharrt auf Mitgliederversammlungen trotz Reformvorschlag

Die AfD in Brandenburg hat sich dafür entschieden, an ihren Mitgliederversammlungen festzuhalten, und einen Vorschlag abgelehnt, auf ein Delegiertensystem umzustellen. Die Entscheidung fiel auf dem Landesparteitag in Brandenburg an der Havel, wo der Antrag der Landesführung die notwendige Zweidrittelmehrheit verfehlte.

Der Landesvorsitzende René Springer hatte sich für die Umstellung eingesetzt und argumentiert, Delegiertenversammlungen seien effizienter und demokratisch legitimer. Kritiker warfen dem Landesvorstand jedoch vor, "Machtpolitik" zu betreiben und den Willen einer "Elite" durchsetzen zu wollen.

Die Entwurfssatzung sah unter anderem die Schaffung eines Generalsekretär-Postens vor. Obwohl eine Mehrheit für die Vorschläge stimmte, reichte dies nicht aus, um die Satzung zu ändern. Klaus Baumdick wies Bedenken gegenüber großen Mitgliedertreffen als "fadenscheinige Ausrede" zurück. Daniela Oeynhausen versuchte, die Satzungsänderungen von der Tagesordnung zu streichen, und setzte sich für die Beibehaltung der alten Fassung ein.

Da der Vorschlag die erforderliche Mehrheit verfehlte, wird die AfD in Brandenburg weiterhin Mitgliederversammlungen abhalten. Die Landesführung muss nun ihre Strategie überdenken oder breitere Unterstützung für künftige Änderungen aufbauen.