Bremen drohen Millionenverluste durch sinkende Steuereinnahmen und Inflationsausgleich

Bremen drohen Millionenverluste durch sinkende Steuereinnahmen und Inflationsausgleich

Deutlich geringere Steuereinnahmen für das Land Bremen

Teaser: Die Arbeitsgemeinschaft Steuerschätzung erwartet für das laufende und die kommenden Jahre deutlich niedrigere Steuereinnahmen als noch in der Herbststeuerschätzung 2022 prognostiziert. Als Gründe werden unter anderem die steuerlichen Entlastungen durch das Inflationsausgleichsgesetz sowie sinkende Einnahmen aus der Grunderwerb- und Mehrwertsteuer genannt. Finanzsenator Dietmar Strehl erklärte: „Gemeinsam mit dem Bund haben wir im vergangenen Herbst das Inflationsausgleichsgesetz verabschiedet. Die Bremer Bürgerinnen und Bürger [...]“

Veröffentlichungsdatum: 15. Mai 2023, 10:11 Uhr MESZ

Schlagwörter: Finanzen, Wirtschaft, Politik

Artikeltext: Bremen steht in diesem Jahr vor einem deutlichen Rückgang der Steuereinnahmen – und die Verluste werden voraussichtlich auch in den nächsten Jahren anhalten. Zwar bleibt das Gesamtsteueraufkommen des Stadtstaats 2023 mit rund 3,9 Milliarden Euro stabil, doch die aktuellen Prognosen für die Folgejahre zeigen spürbare Einbußen. Als Hauptgründe nennen die Verantwortlichen jüngste Änderungen im Steuerrecht sowie wirtschaftliche Belastungen.

Der größte Treiber des Rückgangs ist das Inflationsausgleichsgesetz, das die Einkommen- und Lohnsteuer senkt. Allein diese Maßnahme wird Bremen 2023 um 45,2 Millionen Euro mindern. Finanzsenator Dietmar Strehl betonte, dass die Bremerinnen und Bremer durch das neue Gesetz jährlich über 100 Millionen Euro an Steuern sparen würden.

Die angepassten Schätzungen bedeuten, dass Bremen in absehbarer Zeit weniger finanzielle Spielräume haben wird. Steuerentlastungen und eine schwächere Konjunktur schmälern die Einnahmen direkt – die Behörden müssen ihre Haushalte entsprechend anpassen.