Merz lehnt Vorschläge der Pflegekommission ab und kündigt radikale Reform an

Merz unzufrieden mit Ergebnissen der Kommission zur Pflegereform - Merz lehnt Vorschläge der Pflegekommission ab und kündigt radikale Reform an

Merz unzufrieden mit Ergebnissen der Pflegekommission

Merz unzufrieden mit Ergebnissen der Pflegekommission

1. Dezember 2025, 14:59 Uhr

Bundeskanzler Friedrich Merz hat die Vorschläge einer Bund-Länder-Kommission zur Reform der Pflegeversicherung scharf kritisiert. Die ergebnisse nannte er "unbefriedigend" und kündigte für das kommende Jahr eine grundlegende Reform an. Der Schritt erfolgt vor dem Hintergrund steigender Kosten, Personalmangels und einer wachsenden Nachfrage nach Pflegeleistungen in Deutschland.

Die Arbeitsgruppe von Bund und Ländern hatte einen neuen Pflegevorsorgefonds vorgeschlagen, um die Finanzierung der Pflege langfristig zu stabilisieren. Der Plan sah vor, dass Arbeitgeber und Arbeitnehmer gemeinsam in den Fonds einzahlen, ergänzt durch vorübergehende Bundesmittel, um anfängliche Defizite auszugleichen. Zudem sollten Maßnahmen ergriffen werden, um durch bessere Integration und Unterstützung die Abhängigkeit von Pflegeleistungen zu verringern.

Das aktuelle Pflegesystem steht jedoch unter massivem Druck: wachsende Defizite, eine alternde Bevölkerung und ein Mangel an Pflegekräften belasten das System schwer. Merz’ Reform zielt darauf ab, diese Probleme mit einem neuen Finanzierungsmodell und stärkerem Schutz für ältere, schutzbedürftige Menschen zu lösen. Konkrete Pläne für die Umgestaltung hat die Bundesregierung bisher noch nicht vorgelegt.