Regierung von Bremen vereint sich, um deutsche Demokratie zu verteidigen

Regierung von Bremen vereint sich, um deutsche Demokratie zu verteidigen

Die Bremer Landesregierung hat die Resolution *"Verpflichtet zu Demokratie und Offenheit" in Deutschland* auf den Weg gebracht, um die freiheitlich-demokratische Grundordnung der Bundesländer zu bewahren. Der von wichtigen Wirtschafts- und Arbeitnehmerverbänden unterstützte Beschluss wurde am 28. Februar verabschiedet. Die Resolution betont, dass Deutschlands Stärke in der sozialen Marktwirtschaft, der Offenheit gegenüber verschiedenen Nationen und Kulturen sowie im liberalen Denken liegt. Gleichzeitig warnt sie vor radikalen und populistischen Gefahren für die Demokratie und die liberale Gesellschaftsordnung der Nachbarländer. Die Initiatoren rufen zu geschlossener Abwehr der liberal-demokratischen Werte und Offenheit auf und fordern Lösungen für drängende Herausforderungen wie zuverlässige Infrastrukturen, hochwertige Bildung und eine funktionsfähige Migrationspolitik. Sie appellieren an eine Zusammenarbeit aller demokratischen Kräfte – aus Wirtschaft, Zivilgesellschaft, Politik und Verwaltung –, um die anstehenden Probleme gemeinsam anzugehen. In dem Beschluss heißt es zudem, dass Pläne zur Abschiebung von Mitbürgerinnen und Mitbürgern dem Grundgesetz widersprechen. Ziel ist es, eine Gesellschaft zu erhalten, die auf Toleranz, Solidarität, Respekt, Offenheit, Demokratie und freiem Gedanken basiert. Radikale Tendenzen werden dabei auf Unzufriedenheit und Orientierungslosigkeit zurückgeführt. Die in Bremen verabschiedete Resolution *"Verpflichtet zu Demokratie und Offenheit" unterstreicht das Bekenntnis Deutschlands zu liberaler Demokratie und Weltoffenheit. Sie dient als gemeinsames Versprechen, die anstehenden Aufgaben zu meistern und die demokratischen Grundfesten der Bundesländer zu schützen.