Rhein fordert radikale Reform: „Hessen zahlt seit 80 Jahren Milliarden – ohne Gegenleistung“
Admin UserZeitung: Rhein fordert Reform der staatlichen Finanzausgleichs - Rhein fordert radikale Reform: „Hessen zahlt seit 80 Jahren Milliarden – ohne Gegenleistung“
Hessens Ministerpräsident Boris Rhein hat eine grundlegende Reform des deutschen Länderfinanzausgleichs gefordert. Er kritisiert, dass das aktuelle System sein Bundesland zwinge, Milliarde zu zahlen, ohne jemals etwas zurückzuerhalten. Seine Vorwürfe kommen nach Jahrzehnten, in denen Hessen ohne eigenen Nutzen in den Topf einzahlte.
Rhein bezeichnete das System als "absurd" und verwies darauf, dass Hessen in fast 80 Jahren über 75 Milliarden Euro eingezahlt habe – ohne jemals selbst Empfänger von Transferzahlungen gewesen zu sein. Nun bestehe er darauf, dass Geberländer nur noch dann andere unterstützen sollten, wenn diese konkrete Schritte unternehmen, um ihre eigenen Finanzen zu stärken.
Sein Credo laute künftig: "Hilfe zur Selbsthilfe statt dauerhafte Abhängigkeit und Wahlgeschenke", so Rhein. Gleichzeitig lehnte er den Vorschlag ab, Hessen solle sich verschulden, nur um das System weiter zu finanzieren. Seine Forderungen zielen darauf ab, was er als ungerechte und nicht tragfähige Zahlungen ansieht, zu beenden.
Die Debatte über den Finanzausgleich dauert an, wobei Hessen auf strengere Auflagen für Transferleistungen pocht. Rheins Haltung spiegelt die langjährige Unzufriedenheit der Geberländer wider. Eine Reform würde jedoch die Zustimmung von Bund und Ländern erfordern.
Digitalminister warnt vor KI-Chatbot Grok und dessen gefährlichem „Spicy Mode“
Ein KI-Chatbot generiert Bilder von Missbrauch – und stellt Politik und Tech-Branche vor ein Dilemma. Warum Wildberger auf europäische Lösungen statt Verbote setzt.
1860 München kämpft mit elf Ausfällen gegen Rot-Weiss Essen um die Tabellenspitze
Elf fehlende Spieler, ein junges Team – und trotzdem Hoffnung auf den Aufstieg. Wie 1860 München die Krise in ein Comeback verwandeln will.
Fünf Nordländer vereinfachen Wohnungsbau in Holstein Kiel mit historischer Erklärung
Bürokratie adé: Norddeutschland setzt auf Tempo beim Wohnungsbau. Doch reichen Absichtserklärungen, um die Krise in Holstein Kiel zu lösen?
VfL Bochum startet mit drei Neuzugängen ins Topspiel gegen Darmstadt 98
Drei Neue, ein Trainer mit Plan – und ein Gegner, der alles geben wird. Bochum steht vor dem nächsten Test: Zeigt die Wende jetzt Wirkung?
Brandenburg verschärft Wohnsitzregeln für Migranten nach Schulgewalt in Cottbus
Eltern der Regine-Hildebrandt-Schule forderten Hilfe – jetzt reagiert die Politik. Doch können Wohnsitzregeln die wachsende Gewalt wirklich stoppen?
Susanne Daubner bleibt trotz Live-Panne im „ARD Morgenmagazin“ unerschütterlich
Ein versehentlicher Schnitt zeigt sie beim Schminken – doch statt Rückzug bleibt Daubner bis 2026 im „Morgenmagazin“. Wie sie aus der Peinlichkeit eine Stärke machte.
82-Jähriger verliert 150.000 Euro durch perfiden Online-Investitionsbetrug
Er träumte von sicheren Renditen – doch am Ende war alles weg. Wie ein 82-Jähriger auf eine brutale Betrugsmasche hereinfiel und sein Erspartes verlor.
Alkoholfreier Wein erlebt in Deutschland einen Rekordboom mit 86 Prozent Wachstum
Von Riesling bis Schaumwein: Deutsche Winzer revolutionieren den Geschmack – ganz ohne Alkohol. Doch warum verzichten immer mehr Menschen bewusst?
Boris Rhein fordert radikale Reform des Länderfinanzausgleichs: „Keine dauerhafte Abhängigkeit!“
Jahrzehntelang zahlte Hessen Milliarden, ohne etwas zurückzubekommen. Jetzt will Boris Rhein das System ändern – doch die Debatte wird hitzig. Warum sein Plan die Finanzierung der Länder revolutionieren könnte.
Rhein-Main wird zur World Design Capital 2026 – wie Design Demokratie prägt
Ein Jahr voller Kreativität: Die Rhein-Main-Region beweist, wie Design unser Leben verbessert – und die Welt ein Stück demokratischer macht. 450 Projekte warten.
Rhein fordert radikale Reform: „Hessen zahlt seit 80 Jahren Milliarden – ohne Gegenleistung“
Seit fast 80 Jahren fließen <Word>Milliarden</Word> aus <Word>Hessen</Word> in den Topf – doch der Nutzen? Null. Warum Boris Rhein jetzt die Geduld verliert und eine Revolution im Finanzausgleich will.
Digitalminister warnt vor KI-Chatbot Grok und dessen gefährlichem „Spicy Mode“
Ein KI-Chatbot generiert Bilder von Missbrauch – und stellt Politik und Tech-Branche vor ein Dilemma. Warum Wildberger auf europäische Lösungen statt Verbote setzt.