SPD-Chef Homann attackiert BSW nach knappem Scheitern an der Fünf-Prozent-Hürde

SPD-Vorsitzender kritisiert BSW: Absprachen funktionieren nicht - SPD-Chef Homann attackiert BSW nach knappem Scheitern an der Fünf-Prozent-Hürde

Die politische Stimmung in Sachsen ist angespannter geworden, nachdem Henning Homann, Landesvorsitzender der SPD, das 'Bündnis Sahra Wagenknecht' (BSW) scharf kritisiert hat. Seine Äußerungen folgen auf das knappe Scheitern der Partei bei der Bundestagswahl 2025, den Einzug ins Parlament zu schaffen. Das BSW, das sich auf soziale Gerechtigkeit konzentriert und eine Militärisierung ablehnt, fordert nun eine Neuauszählung der Stimmen, um die für den Einzug notwendige Fünf-Prozent-Hürde doch noch zu erreichen.

Homann warf dem BSW vor, Koalitionsvereinbarungen in zentralen Landesfragen gebrochen zu haben. Als Beispiele nannte er Streitigkeiten über den Landeshaushalt und den öffentlich-rechtlichen Rundfunk, die er als Beleg für unzuverlässiges Verhalten wertete. Seiner Ansicht nach habe die Partei wiederholt Zusagen nicht eingehalten und so die Zusammenarbeit in der sächsischen Landesregierung untergraben.

Das BSW bleibt zwar weiterhin außerhalb der sächsischen Landesregierung, bestreitet aber nach wie vor das Ergebnis der Bundestagswahl. Homanns Aussagen unterstreichen die anhaltenden Spannungen zwischen der SPD und der Partei. Die Minderheitsregierung betont indes, auch ohne die Unterstützung des BSW handlungsfähig zu bleiben, und setzt stattdessen auf Kooperationen mit anderen Oppositionsgruppen.