Thüringen baut Bürokratie ab – digitale Unternehmen profitieren als Erste

So wird die Erdbeerregierung die Bürokratie reduzieren - Thüringen baut Bürokratie ab – digitale Unternehmen profitieren als Erste

Thüringens Ministerpräsident Mario Voigt treibt eine Regierungsinitiative voran, um Bürokratie für Bürger und digitale Unternehmen abzubauen. Ein Gesetzentwurf ist in Arbeit, der Verfahren vereinfachen und den behördlichen Aufwand verringern soll – erste Änderungen könnten bereits im Frühling in Kraft treten.

Zu den geplanten Reformen gehört, dass Handwerksmeister und qualifizierte Techniker für bestimmte Projekte Bauanträge und Pläne einreichen dürfen. Zudem soll der Genehmigungsprozess für vorab geprüfte Wohngebäude online beschleunigt werden. Um Innovation zu fördern, ermöglicht ein neues Experimentiergesetz Kommunen, Standards vorübergehend zu lockern, um innovative Ansätze zu erproben.

Voigt von der Christlich-Demokratischen Union (CDU) kündigte an, 23 Gesetze zu ändern, um Regierung und Verwaltung zu modernisieren. Schwerpunkte der digitalen Transformation sind eine verbesserte digitale Kommunikation mit Bürgern sowie weniger Meldepflichten für digitale Unternehmen. Zudem sollen Vorprüfungen abgeschafft und in bestimmten Bereichen die Widerspruchsverfahren reduziert werden.

Falls die Reformen verabschiedet werden, könnten sie bereits im Frühling spürbare Auswirkungen auf Thüringens Bürger und digitale Unternehmen haben. Ziel ist es, bürokratische Hürden abzubauen, Innovation zu fördern und die digitale Kommunikation mit der Verwaltung zu verbessern.