Essen: Protest gegen Geb├╝hren f├╝r den Rettungsdienst

Essen: Protest gegen Geb├╝hren f├╝r den Rettungsdienst

Essen: Proteste gegen geplante Rettungsdienstgebühren

Am Samstag demonstrierte in Essen ein Bündnis gegen mögliche Gebühren für Rettungseinsätze.

Essen verschiebt die Einführung von Kosten für Rettungsdienste auf Ostern 2026. Die Entscheidung folgt auf Proteste und laufende Gespräche zwischen der Stadt und den Krankenkassen. Die Verantwortlichen hoffen nun, in der verlängerten Frist mit dem Gesundheitsminister von Nordrhein-Westfalen, Karl-Josef Laumann, eine Übergangslösung zu finden.

Der Stadtrat hatte die Gebühren für Rettungstransporte Mitte Dezember grundsätzlich beschlossen und damit die Kosten auf die Patientinnen und Patienten abgewälzt. Nach dem geplanten Modell könnten Einsätze der Rettungsdienste bis zu 267 Euro kosten. Doch ein breites Bündnis von Initiativen lehnte den Schritt entschieden ab – mit der Begründung, dass finanziell schwächere oder verunsicherte Menschen im Notfall auf den Ruf eines Rettungswagens verzichten könnten.

Tatsächlich fand am Wochenende eine Demonstration gegen die Gebühren statt, allerdings mit nur 80 Teilnehmenden – deutlich weniger als die erwarteten 2.000. Trotz der geringen Beteiligung setzte die Stadt die Pläne vorerst aus. Oberbürgermeister Thomas Kufen verschob die Umsetzung offiziell auf Ostern 2026. Fabian Schrumpf, Fraktionsvorsitzender der CDU im Essener Rat, trieb die Eilentscheidung mit voran. Die Verzögerung soll Raum für Verhandlungen mit den Krankenkassen unter Federführung von Minister Laumann schaffen. Scheitern die Gespräche, könnte jedoch auch rückwirkend eine Kostenpflicht für bereits geleistete Rettungseinsätze eingeführt werden.

Die Fristverlängerung gibt Essen und den Kassen nun bis 2026 Zeit, eine tragfähige Übergangsregelung zu vereinbaren. Kommt es zu keiner Einigung, drohen den Patientinnen und Patienten dennoch Gebühren für Notfalleinsätze. Die Stadt betont jedoch, dass sie weiterhin daran arbeite, finanzielle Hürden bei der Notfallversorgung zu vermeiden.